In der Europäischen Union (EU) spielt die Gesundheit eine große Rolle. Sie ist auch heute noch eine Angelegenheit der Nationalstaaten. Laut dem Amsterdamer Vertrag wurde festgelegt, dass die Mitgliedstaaten die komplette Verantwortung für die medizinische Versorgung und Organisation des nationalen Gesundheitswesens tragen.
Die bisherige Rolle der EU ist es, sich darauf zu beschränken, die Politik ihrer Mitgliedsstaaten zu unterstützen und die Zusammenarbeit zu fördern. Das ist zum Beispiel beim Austausch von bisherigen Praktiken im Bereich der Bündelung von medizinischen, hochspezialisierten Ressourcen im EU Referenznetzwerk, sowie bei der Patientensicherheit der Fall.
Die EU ist ein wichtiges Finanz-Instrument für die Umsetzung der Gesundheitsstrategie und zur besseren Zusammenarbeit zwischen dem Aktionsprogramm Gesundheit der EU und den Mitgliedstaaten. Damit in Deutschland bereits bewährte europäische Verfahren genutzt und bekannt werden, setzt sich das Bundesministerium für ein verbessertes Gesundheitssystem ein.
Die gesetzlichen Maßnahmen für den Schutz der Gesundheit kommen nur zum Einsatz, wenn die Ziele nur durch nationale Regelungen nicht erreicht werden. Zusätzlich muss darauf geachtet werden, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt wird. Das ist besonders für die Prävention und Bekämpfung aller grenzüberschreitenden Verfahren der Fall sowie bei Fragen der Patientenmobilität in der EU.
Welche Rollte spielt die EU bei der Gesundheit?
Europa möchte in Zukunft eine größere Rolle beim Gesundheitsschutz sowie für Innovation, Sicherheit und Qualität in der Gesundheitsversorgung einnehmen. Die Europäische Union (EU) verpflichtet sich durch den Vertrag von Lissabon ein hohes Gesundheitsniveau sicherzustellen. Dadurch soll in allen Politikbereichen die Gesundheitspolitik mit einbezogen werden.
Alle Aktivitäten der EU sind darauf ausgelegt, alle Synergien zu nutzen, damit die Gesundheit der Menschen verbessert wird. Gesundheitsgefährdungen und Krankheiten sollen bekämpft und vorgebeugt werden. Dabei beruft sich die Gesundheitspolitik auf die enge Zusammenarbeit der EU Gesundheitssysteme.
Welche gesundheitlichen Ziele verfolgt die EU?
Die Politikbereiche Umwelt, Gesundheit und Politik sind eng miteinander verknüpft. Daher können sie nur übergreifend gestaltet werden. Im Bereich Lebensmittelsicherheit und Gesundheit steht besonders die Vorsorge im Vordergrund. Ein großes Ziel der EU ist es, in allen Mitgliedsstaaten ein hohes Niveau an Lebensmittelsicherheit und Gesundheitsschutz zu erreichen.
Zusätzlich sollen für die Gemeinschaft die Ressourcen und das Wohlergehen nachhaltig geschützt werden. Im Rahmen der EU-Strategie kommt diesen Zielen durch eine nachhaltige Entwicklung eine höhere Bedeutung zu.
Was sind EU-Gesundheitsprogramme?
Durch das EU-Gesundheitsprogramm wird eine Strategie zur Gewährleistung einer guten Gesundheit und medizinischen Versorgung festgelegt. Aus diesem Grund trägt es zur sogenannten Strategie Europa 2000 bei. Sie hat eine nachhaltige, intelligente und inklusive EU-Wirtschaft als Ziel und soll ein Wachstum für alle erzeugen. Eine der Grundvoraussetzungen ist eine gesunde Bevölkerung.
Das Programm beinhaltet unter anderem die Punkte Arbeitsplätze, Investition und Wachstum, Binnenmarkt, digitaler Binnenmarkt, Justiz und Grundrechte, Migrationspolitik und Sicherheit. Bei der Sicherheit steht der Umgang mit schwerwiegenden Gesundheitsgefahren im Vordergrund.
Welche Ziele verfolgen die Programme?
Bei dem EU-Gesundheitsprogramm handelt es sich um ein wichtiges Finanzinstrument, um die Zusammenarbeit der EU-Länder zu unterstützen. Das Gesundheitsprogramm wird mit dem Rat und Europäischen Parlament für die nächsten Jahre festgelegt. Zu den wichtigen Zielen gehören Gesundheitsförderung, Schaffung der Voraussetzung für eine gesündere Lebensführung und Prävention von Krankheiten durch eine Einbeziehung der unterschiedlichsten Gesundheitsfragen in allen Bereichen.
Zusätzlich steht ein Schutz aller Bürger vor grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren auf dem Programm. Zusätzlich beinhaltet es den Beitrag einer effizienten, innovativen und nachhaltigen Gesundheitsversorgung für alle Bürger der EU.
Bewertung
Die EU hat weitergehende Kompetenzen beim Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sowie beim Verbraucherschutz, der die Sicherheit der Verbraucher und den Gesundheitsschutz mit einschließt. Die EU ist hier in der Lage, in Form von Richtlinien Mindeststandards zu setzen. Sie sind für alle Mitgliedsstaaten verbindlich.
Der Zuwachs der Bedeutung Europas im Bereich der Gesundheit ist unter anderem eine Folge der immer fortschreitenden europäischen Integration. Ein wichtiger Hintergrund dieser Entwicklung ist unter anderem das Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen Wettbewerbsrecht und dem Binnenmarkt sowie dem Sozialrecht aller Mitgliedsstaaten.
Die komplette Kompetenz der Ausgestaltung des Gesundheitswesens liegt laut EG-Vertrag im Bereich der Nationalstaaten. Hierbei muss bei der Ausübung der Befugnis aber immer ein Blick auf das Recht der Gemeinschaft geworfen werden. Dementsprechend müssen die Mitgliedstaaten den freien Verkehr von Personen, Waren, Kapital und Dienstleistungen beachten.
Der Europäische Gerichtshof hat durch eine integrationsfreie Rechtsprechung die Grundregel untermauert. Dadurch wurden die Rechte von Patienten bei einer Inanspruchnahme von gesundheitlichen Leistungen im Ausland deutlich verbessert. Die Krankenversicherer wurden dementsprechend zur Erstattung der Kosten, die für eine Behandlung im Ausland angefallen sind, verpflichtet.
Das Gesundheitssystem in Europa wurde in das Gefüge der sozialen Sicherung mit eingebunden. In den letzten Jahren hat es hier eine wichtige Entwicklung gegeben. Das spiegelt sich auch in der wirtschaftlichen und sozialen Vielfalt in Europa wieder. Im Vergleich zu den früheren Programmen zur Gesundheit (2008 – 2013 und 2003 / 2007), wurden die Erkenntnisse und das Wissen generiert.
Es diente als Grundlage für weitere Forschungsarbeiten im Bereich der Gesundheit und eine informierte Politikgestaltung. Hierzu gehören bewährte Methoden, Tools und Verfahren, die den Bürgern der EU und den Fachkreisen des Gesundheitswesens zugutekommen.
Hierbei handelt es sich unter anderem um die Unterstützung der EU-Länder bei den nationalen Plänen zur Krebsbekämpfung, Verbesserung von Diagnosetests und Patientenbetreuung. Die Umsetzung des Plans erfolgt durch einen jährlichen Arbeitsplan. Er wird zusammen mit den prioritären Bereichen der Länder und den finanzierenden Maßnahmen für die Gesundheit festlegt.
Mark ist Mitgründer und Author der ENFgroup. Seine Themen umfassen die Gesundheitsform in Europa sowie allgemeine Gesundheitsthemen. Durch sein medizinisches Fachwissen und seinem redaktionellen Talent gelingt es im stets informative Artikel zu verfassen.