GERMANY : Die blaue Partei2018-05-30T11:29:58+00:00

Marcus Pretzell, Die blaue Partei:

“So viel EU wie nötig, aber so wenig, wie möglich”

Marcus Pretzell engagiert sich für “Die blaue Partei”. Der Jurist mit 2. Staatsexamen zog nach den Wahlen zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 in das 18. Europäische Parlament ein. Er ist Vize-Präsident der ENF-Fraktion als auch deren Koordinator im Untersuchungsausschuss “Abgasmessung in der Automobilindustrie”. Zudem arbeitet er im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) mit und gehört der Delegation für die Arabische Halbinsel an.

“Weniger EU ist mehr Europa

– unter diesem Motto stand mein Wahlkampf im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament. Diesem Leitgedanken fühle ich mich auch jetzt in meiner Arbeit verpflichtet, da Sie mich in dieses Parlament gewählt haben.

Ich vertrete die Meinung, dass jegliche Einmischung eines oder mehrerer Staaten in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates intolerabel ist – und das gilt auch für jede politische Einmischung Europäischer Institutionen in die Souveränität eines ihrer Mitgliedstaaten.

Mehr Subsidiarität, mehr Souveränität

Mein Verständnis von Subsidiarität und nationaler Souveränität lässt sich mit den Worten „so viel EU wie nötig, aber so wenig, wie möglich“ beschreiben. Das bedeutet: Alles das, was in unseren jeweiligen nationalen Parlamenten abgehandelt und entschieden werden kann, soll dort geregelt werden. Fragestellungen von übergeordneter Relevanz, die das Miteinander aller EU-Mitgliedsstaaten betreffen, mögen auf europäischer Ebene diskutiert und organisiert werden. Deshalb habe ich mich in meiner Ausschussarbeit z.B. mit Jahresberichten zur Anwendung der Grundsätze von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit befasst.

Schluß mit dem Überregulierungswahn

Leider ist der EU-Apparat von dieser, meiner Zielvorstellung, die der eines Europas der Vaterländer gleicht, weit entfernt; immer mehr greifen Zentralismus und vor allem Überregulierung um sich. Das treibt in der Ausschussarbeit im Europäischen Parlament teilweise seltsame Blüten. Ich sage, es kann und darf nicht sein, dass sich eine Vielzahl hochbezahlter Parlamentarier und ihre Mitarbeiter mit der Regulierung von Topflappen oder Gurkenkrümmungen beschäftigt! Vielmehr sollten wir uns dringend einer überfälligen Neufassung der europäischen Verträge widmen, damit eine EU souveräner Nationen wieder ein tragfähiges und glaubwürdiges Fundament erhält!

Mein Lieblingsthema

Wer mich bereits kennengelernt hat, weiss um meine Leidenschaft für die Themenkomplexe Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit. Der Schutz der Bürgerrechte zieht sich wie ein roter Faden durch meine Arbeit im Europäischen Parlament. Aus dieser Motivation heraus setze ich mich z.B. stark dafür ein, dass das TTIP-Freihandelsabkommen mit den USA nicht wie vorgesehen eingeführt wird.

Mein Traum wäre es, wenn das Europäische Parlament in naher Zukunft zudem wirklich repräsentativ zusammengesetzt wäre, getreu der Maxime: one man, one vote!

Jede Veränderung beginnt mit einem ersten Schritt, ich bin hier um ihn zu gehen!

Ihr

Marcus Pretzell

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Marcus Pretzell
Marcus Pretzell shared Blaue Wende - Das Bürgerforum's post.Friday, October 12th, 2018 at 3:21am
Nach der heutigen Debatte im #ltNRW über den #AfD-Antrag zu Doppelmandaten stellte Vizepräsidentin Carina Gödecke sinngemäß fest, dass es sich um eine wahrlich geschichtsträchtige Debatte gehandelt habe.

Sehen und hören Sie hier den Redebeitrag unseres Landtagsabgeordneten Marcus Pretzell.
Marcus Pretzell
Blaue Wende - Das Bürgerforum
Nach der heutigen Debatte im #ltNRW über den #AfD-Antrag zu Doppelmandaten stellte Vizepräsidentin Carina Gödecke sinngemäß fest, dass es sich um eine wahrlich geschichtsträchtige Debatte gehandelt habe. Sehen und hören Sie hier den Redebeitrag unseres Landtagsabgeordneten Marcus Pretzell.
Marcus Pretzell
Marcus Pretzell shared Blaue Wende - Das Bürgerforum's post.Thursday, October 11th, 2018 at 5:49am
Der #HambacherForst war heute das bestimmende Thema des Tages.
Unser Abgeordneter im #ltNRW Marcus Pretzell hat hierzu ein paar Fakten, die leider in der Debatte oft untergehen.

#BlaueWende #BlauePartei #freiundkonservativ #Hambi
Marcus Pretzell
Blaue Wende - Das Bürgerforum
Der #HambacherForst war heute das bestimmende Thema des Tages. Unser Abgeordneter im #ltNRW Marcus Pretzell hat hierzu ein paar Fakten, die leider in der Debatte oft untergehen. #BlaueWende #BlauePartei #freiundkonservativ #Hambi
Marcus Pretzell
Marcus Pretzell shared Blaue Wende - Das Bürgerforum's post.Friday, October 5th, 2018 at 1:41am
Die Schlagzeilen häufen sich und tragen zusätzlich zu dem Gefühl vieler Mitbürger bei, dass unsere Straßen unsicherer werden: Fast täglich lesen wir von Gewalt gegen Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte. Erschwerend hinzu kommt, dass unsere Regierung nicht einmal weiß, wie sich diese Übergriffe entwickeln, da sie das schlicht nicht erfasst.

Wir sind der Meinung, dass Deutschland hier eine ehrliche und offene Debatte über die eigentlichen Ursachen braucht und es schlicht zu billig wäre, diese Entwicklung einer einzigen Bevölkerungsgruppe zuschreiben zu wollen.

Den Schutzmann um die Ecke, der zur Durchsetzung seiner Autorität nur die strahlende Uniform benötigte, gibt es leider nicht mehr.

Unsere Beamten verdienen daher unsere volle Solidarität, umfänglichen Schutz vor den Gefahren im Einsatz und vor allem haben sie einen Anspruch auf einen grundsätzlichen Sinneswandel im Land in Bezug auf Respekt und Anerkennung ihrer Arbeit.

Was sagen Sie dazu? Ist der BLAUE SPANDPUNKT auch Ihrer?

https://www.waz.de/staedte/duesseldorf/gewalt-gegen-polizei-nimmt-zu-id215469595.html

#BlaueWende #BlauePartei #blau #TeamPetry
Marcus Pretzell
Marcus PretzellThursday, October 4th, 2018 at 5:43pm
Deutschland muss Zahlungen an Antisemitismushort UNRWA sofort einstellen!

In der heutigen Debatte im europäischen Parlament zur Situation um das „palästinensische Flüchtlingshilfswerk“ UNRWA erklärt

Marcus Pretzell, MdEP der Blauen Partei, ENF-Fraktion:

„Blicken wir kurz in die USA. Dort hat Donald Trump nicht nur Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt, sondern auch der UNRWA die Gelder gestrichen. Well done, Mister President, kann man da nur sagen.

Ein gut 200 starker Bericht der Organisation ‚UN Watch‘ prangert die UNRWA als Organisation mit Faible für Antisemitismus und Judenmördern an. Der ehemalige CIA-Chef David Petraeus etikettierte UNRWA als Sympathiezentrum für Partisanentätigkeiten der Terrorgruppe Hamas.

Die Organisation räumt den ‚Flüchtlingen Palästinas‘ ein Rückkehrrecht ein – auf Kosten Israels natürlich. Was wäre wohl geschehen, hätte man Flüchtlingen und ihren Nachkommen etwa aus Kaschmir oder den ehemaligen deutschen Gebieten in Polen jahrzehntelang ein solches Recht eingeräumt? Das Problem wäre wohl kaum gelöst, sondern nur noch verstärkt worden. Letzteres tut das UNRWA – dass ausgerechnet die Bundesregierung, deren Sicherheit Israels angeblich Staatsräson sein soll, zugesagt hat, einen Großteil der ausgefallenen US-Zahlungen zu ersetzen, ist eine Schande!

Deutschland muss sich kompromisslos der amerikanischen Haltung anschließen und sofort alle Mittel streichen!“

#BlaueWende
#BlauePartei
Marcus Pretzell
Marcus Pretzell shared Blaue Wende - Das Bürgerforum's post.Wednesday, October 3rd, 2018 at 12:26am
Diesel-Einigung:

Großer Wurf oder erneute Fehlzündung der GroKo?

Diskutieren Sie mit auf der Seite unseres Bürgerforums #BlaueWende!

#Diesel #Fahrverbot #GroKo #BlauePartei #TeamPetry