GERMANY : Die blaue Partei 2018-02-21T14:29:53+00:00

Marcus Pretzell, Die blaue Partei:

“So viel EU wie nötig, aber so wenig, wie möglich”

Marcus Pretzell engagiert sich für “Die blaue Partei”. Der Jurist mit 2. Staatsexamen zog nach den Wahlen zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 in das 18. Europäische Parlament ein. Er ist Vize-Präsident der ENF-Fraktion als auch deren Koordinator im Untersuchungsausschuss “Abgasmessung in der Automobilindustrie”. Zudem arbeitet er im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) mit und gehört der Delegation für die Arabische Halbinsel an.

“Weniger EU ist mehr Europa

– unter diesem Motto stand mein Wahlkampf im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament. Diesem Leitgedanken fühle ich mich auch jetzt in meiner Arbeit verpflichtet, da Sie mich in dieses Parlament gewählt haben.

Ich vertrete die Meinung, dass jegliche Einmischung eines oder mehrerer Staaten in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates intolerabel ist – und das gilt auch für jede politische Einmischung Europäischer Institutionen in die Souveränität eines ihrer Mitgliedstaaten.

Mehr Subsidiarität, mehr Souveränität

Mein Verständnis von Subsidiarität und nationaler Souveränität lässt sich mit den Worten „so viel EU wie nötig, aber so wenig, wie möglich“ beschreiben. Das bedeutet: Alles das, was in unseren jeweiligen nationalen Parlamenten abgehandelt und entschieden werden kann, soll dort geregelt werden. Fragestellungen von übergeordneter Relevanz, die das Miteinander aller EU-Mitgliedsstaaten betreffen, mögen auf europäischer Ebene diskutiert und organisiert werden. Deshalb habe ich mich in meiner Ausschussarbeit z.B. mit Jahresberichten zur Anwendung der Grundsätze von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit befasst.

Schluß mit dem Überregulierungswahn

Leider ist der EU-Apparat von dieser, meiner Zielvorstellung, die der eines Europas der Vaterländer gleicht, weit entfernt; immer mehr greifen Zentralismus und vor allem Überregulierung um sich. Das treibt in der Ausschussarbeit im Europäischen Parlament teilweise seltsame Blüten. Ich sage, es kann und darf nicht sein, dass sich eine Vielzahl hochbezahlter Parlamentarier und ihre Mitarbeiter mit der Regulierung von Topflappen oder Gurkenkrümmungen beschäftigt! Vielmehr sollten wir uns dringend einer überfälligen Neufassung der europäischen Verträge widmen, damit eine EU souveräner Nationen wieder ein tragfähiges und glaubwürdiges Fundament erhält!

Mein Lieblingsthema

Wer mich bereits kennengelernt hat, weiss um meine Leidenschaft für die Themenkomplexe Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit. Der Schutz der Bürgerrechte zieht sich wie ein roter Faden durch meine Arbeit im Europäischen Parlament. Aus dieser Motivation heraus setze ich mich z.B. stark dafür ein, dass das TTIP-Freihandelsabkommen mit den USA nicht wie vorgesehen eingeführt wird.

Mein Traum wäre es, wenn das Europäische Parlament in naher Zukunft zudem wirklich repräsentativ zusammengesetzt wäre, getreu der Maxime: one man, one vote!

Jede Veränderung beginnt mit einem ersten Schritt, ich bin hier um ihn zu gehen!

Ihr

Marcus Pretzell

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Marcus Pretzell
Marcus Pretzell shared Alexander Langguth MdL's post.Thursday, April 12th, 2018 at 12:34am
Marcus Pretzell
Marcus PretzellFriday, March 23rd, 2018 at 7:22pm
Marcus Pretzell: "Frau Klöckner täuscht Handlungswilligkeit vor, wo Ratlosigkeit herrscht"

Die designierte Agrarministerin Julia Klöckner, CDU, hat sich in einem Interview mit der Bild für eine bessere Integration von Zuwanderern ausgesprochen. Vor allem den „Machomännern“ müsse man klarmachen, dass „ihre Frauen und die Frauen, die hier geboren sind, gleich viel wert sind wie Männer“. Sie wolle „Frauen unter den Zuwanderern und Flüchtlingen“ stärken.
Marcus Pretzell (Blaue Partei), MdEP, kommentiert:
„Wie stellt sich Frau Klöckner das in Zukunft vor? Pädagogische Selbsterfahrungsgruppen werden das Problem kaum lösen. Da bedarf es schon kraftvollerer und vor allem schmerzlicher Sanktionen, wenn diese Herren Frauen erniedrigen, herabsetzen oder gar misshandeln. Mit ein paar Worten wirft die Frau Ministerin ganz sicher keine tausende Jahre alte Tradition um.

Aber Deutschlands zukünftige Agrarministerin ist ja generell eine Freundin von absolut banalen und nichtssagenden Apellen: Klöckner forderte Regeln für soziale Netzwerke. Klöckner forderte, Integration solle nicht dem Zufall überlassen werden. Klöckner forderte ‚Family Mainstreaming‘. Klöckner forderte Sanktionen gegen Integrationsunwillige.
Schade, dass sie sich dabei stets ausgespart hat. Julia Klöckner sollte nämlich endlich anfangen, für ihre Person Taten, statt nur schnell daher gesagte Worte zu fordern!“
Marcus Pretzell
Marcus Pretzell updated their cover photo.Friday, March 23rd, 2018 at 1:41am
Marcus Pretzell
Marcus PretzellThursday, March 22nd, 2018 at 8:19pm
Marcus Pretzell, Mitglied des europäischen Parlaments:"Nordkoreas „Kuschelkurs ist Erfolg der energischen US-Außenpolitik."

Marcus Pretzell: Nordkoreas „Kuschelkurs“ ist Erfolg der energischen US-Außenpolitik – Druck auf Kim Jong-un muss weiter aufrechterhalten werden

Zu den derzeit laufenden Annäherungsversuchen zwischen Nord- und Südkorea, in deutschen Medien „Kuschelkurs“ genannt, kommentiert Marcus Pretzell, Mitglied des Europarlaments:
„Leider spielen einige deutsche Journalisten beim derzeitigen Tête-à-Tête zwischen den beiden koreanischen Staaten nur allzu gerne die Karte des charmanten, jovialen nordkoreanischen Führers. Kim ist plötzlich ein Politiker mit Gewicht, der den Dialog zu seiner politischen Maxime erhoben hat.
Machen wir uns doch bitte nichts vor. Kim Jong-un führt Nordkorea weiterhin als Steinzeitdiktator, der sein eigenes Volk bis zum Untergang knechtet und es liebt, die von Naivität und Kurzsichtigkeit geblendeten westlichen Führer gegeneinander auszuspielen. Sein Handeln bemisst er nicht nach politischen Notwendigkeiten, sondern orientiert sich an Ad-hoc-Entscheidungen, die außer von einer schizophrenen Angst vor dem Machtverlust durch nichts anderes untermauert werden. Er provoziert bis zum Äußersten, um im letzten Moment einen Rückzieher zu machen und so zu tun, als wäre das alles nie so gemeint gewesen.
Hätten sich die USA, wie insbesondere unter Ex-Präsident Obama, von diesen andauernden Sticheleien und anschließenden Beschwichtigungen weiterhin blenden lassen, gäbe es bis heute keine Gespräche zwischen Nord- und Südkorea. Denn es sind vor allem die harschen Worte aus Washington gewesen, die Kim zum Nachdenken bewegt haben. Ihm wird bewusst geworden sein, dass das Weiße Haus bereit ist, ihn zu stürzen, sollte er die Welt weiterhin zum Narren halten. In Pjöngjangs Führungskadern besteht hoffentlich kein Zweifel mehr, dass ein weiterer ausgestreckter Mittelfinger in Richtung Westen der letzte Fingerzeig des Regimes sein wird.
Deshalb ist es unerlässlich, den militärischen und auch politischen Druck auf Nordkorea aufrecht zu erhalten, um es zu zwingen, die verbrecherische Politik gegenüber den eigenen Bürgern und das dreist-provokante Auftreten vor der freien Welt zu beenden. Der Westen, allen voran die USA in Zusammenarbeit mit China, müssen deutlich machen, dass Kim Jong-un nur noch Millimeter vor seinem eigenen Abgrund steht."
Marcus Pretzell
Marcus PretzellWednesday, March 7th, 2018 at 12:31am
Dorothee Bär (1800): Unsere Kinder müssen alle Webmaschinen bedienen lernen.
Dorothee Bär (1900): Unsere Kinder müssen alle Lokomotivführer werden.

Nein, müssen sie nicht. Wir leben in einer arbeitsteiligen Welt und spezialisieren uns sogar weiter, je komplexer unsere Gesellschaft wird. Wir müssen sie bloß durch das Bildungssystem in die Lage versetzen, Weber, Lokomotivführer oder Programmierer zu werden. Diese Grundlage liefert unser Bildungssystem nur noch unzureichend.

https://www.bild.de/politik/inland/dorothee-baer/im-interview-55009410.bildMobile.html?wtmc=fb.shr